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Europäisches Patent · EP3612459 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3612459
Anmeldenummer
EP18724329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2018
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
19.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65D 39/16 (2006.01)
B65D 39/00 (2006.01)
Priorität
IT 201700044485 21.04.2017
IT 201700044489 21.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/052769 20.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/193422 25.10.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSSI, Annalisa

15040 Lu, IT

VIALE, Luca

15121 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.