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Europäisches Patent · EP3612459 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3612459
- Anmeldenummer
- EP18724329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B65D 39/16 (2006.01)B65D 39/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700044485 21.04.2017IT 201700044489 21.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/052769 20.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/193422 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSSI, Annalisa
15040 Lu, IT
VIALE, Luca
15121 Alessandria, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.