VERSCHLUSS MIT DECKELKAPPE
Europäisches Patent · EP3612460 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3612460
- Anmeldenummer
- EP18719472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 02.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 5352017 21.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/059097 10.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/192797 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.