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Europäisches Patent · EP3612653 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3612653
Anmeldenummer
EP18721103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2018
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
17.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
C22B 1/244 (2006.01)
C22B 1/245 (2006.01)
C21C 5/52 (2006.01)
Priorität
GB 201706116 18.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/051010 18.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/193243 25.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PICKETT, Nigel

Bridgend South Wales CF31 3YW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.