UNTERWASSERVERARBEITUNG VON ROHÖL

Europäisches Patent · EP3612714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3612714
Anmeldenummer
EP18724468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2018
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 43/36 (2006.01)
B01D 17/00 (2006.01)
C02F 1/40 (2023.01)
Priorität
GB 201706114 18.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/059962 18.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/193002 25.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAASVATN, Sigbjørn

N-4737 Hornnes, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.