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Europäisches Patent · EP3612962 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3612962
Anmeldenummer
EP18720685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2018
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06Q 10/08 (2024.01)
G01C 21/00 (2006.01)
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
US 201715494316 21.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/024979 28.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/194808 25.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOSE, Alex

Mountain View, CA 94043, US

SHAFFER, Daniel

Mountain View, CA 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.