EVALUIERUNGSGERÄT, EVALUIERUNGSVERFAHREN UND EVALUIERUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP3613334 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3613334
- Anmeldenummer
- EP18805965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 3/113 (2006.01)A61B 10/00 (2006.01)A61B 5/16 (2006.01)A61B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017100871 22.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/012230 26.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/216347 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHUDO, Katsuyuki
Yokohama-shi Kanagawa 221-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.