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Europäisches Patent · EP3613387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3613387
Anmeldenummer
EP19202499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2006
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/88 (2006.01)
A61F 2/91 (2013.01)
A61F 2/915 (2013.01)
Priorität
US 667613 P 04.04.2005
US 250226 14.10.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEACH, Bradley

Belmar, New Jersey 07719, US

BURPEE, Janet

Fair Haven, New Jersey 07704, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.