BRANDSCHUTZSYSTEM UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3613472 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3613472
- Anmeldenummer
- EP19192663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2019
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 10.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A62C 35/58 (2006.01)A62C 37/40 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)
- Priorität
- EP 18190001 21.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2025
- 05.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 07.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 17.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2022
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.