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Europäisches Patent · EP3613510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3613510
- Anmeldenummer
- EP19192979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2019
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 30.11.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/26 (2006.01)B05B 15/62 (2018.01)B05B 1/34 (2006.01)B05B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201862721332 P 22.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEORGESON, Paul
Milwaukee, WI 53211, US
SOETAERT, Michael
Sheboygan, WI 53081, US
BARCZYNSKI, James
Kohler, WI 53044, US
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