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Europäisches Patent · EP3613699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3613699
Anmeldenummer
EP19176542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2019
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B66C 19/00 (2006.01)
B66F 17/00 (2006.01)
Priorität
KR 20180099002 24.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HWANG, Jin Sik

46767 Kangseo-gu, Pusan, KR

LEE, Chang Kyun

46767 Kangseo-gu, Pusan, KR

LEE, Young Sik

46767 Kangseo-gu, Pusan, KR

AMBROSY, Lars

28209 Bremen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.