INSPEKTIONSSYSTEM FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3613699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3613699
- Anmeldenummer
- EP19176542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2019
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B66C 19/00 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180099002 24.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HWANG, Jin Sik
46767 Kangseo-gu, Pusan, KR
LEE, Chang Kyun
46767 Kangseo-gu, Pusan, KR
LEE, Young Sik
46767 Kangseo-gu, Pusan, KR
AMBROSY, Lars
28209 Bremen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.