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Europäisches Patent · EP3613797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3613797
- Anmeldenummer
- EP19193415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2019
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 07.12.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 5/04 (2006.01)C08K 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018157633 24.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMABE, Masashi
Osaka, 540-6207, JP
IMANISHI, Masayoshi
Osaka, 540-6207, JP
NISHINO, Shouma
Osaka, 540-6207, JP
NAGINO, Toshifumi
Osaka, 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.