BAUPLATTE MIT EINEM MECHANISCHEN ARRETIERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3613919 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3613919
Anmeldenummer
EP19200326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2014
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
14.12.2022
Schutz endet spätestens
25.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 15/10 (2006.01)
Priorität
SE 1350783 27.06.2013
SE 1351323 08.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  5. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  6. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Välinge Innovation AB

Prästavägen 513, 263 64 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

BOO, Christian

268 77 Kågeröd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.