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Europäisches Patent · EP3613976 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3613976
Anmeldenummer
EP19191905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2019
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
14.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F02K 1/80 (2006.01)
F02K 1/82 (2006.01)
Priorität
US 201816109251 22.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smallwood, Michel S.

Greenwood, IN Indiana 46143, US

Herbertz, Mark A.

Bloomington, IN Indiana 47401, US

Froemming, Kenneth W.

Carmel, IN Indiana 46033, US

Petty, Jack D.

Indianapolis, IN Indiana 46259, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.