VIBRATIONSDÄMPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3614014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3614014
- Anmeldenummer
- EP18787870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 13/14 (2006.01)F16F 13/10 (2006.01)B60K 5/12 (2006.01)F16F 13/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017081163 17.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/000473 11.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/193670 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA Hiroshi
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.