DOPPELROHRWÄRMETAUSCHER

Europäisches Patent · EP3614074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3614074
Anmeldenummer
EP19185609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2019
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
06.04.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 40/00 (2006.01)
F28D 7/06 (2006.01)
F28F 1/42 (2006.01)
Priorität
JP 2018136713 20.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Japan Co., Ltd.

39, Aza-Higashihara Sendai, Kumagaya-shi, Saitama 360-0193, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Naoto

SAITAMA, 360-0193, JP

ONODERA, Mutsuhiro

SAITAMA, 360-0193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.