KÜHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3614080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3614080
- Anmeldenummer
- EP18805684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 21/04 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)F25D 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017102872 24.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/017859 09.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/216463 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Jun
Ehime 791-0395, JP
OKADA, Tadashi
Ehime 791-0395, JP
TOYOOKA, Takashi
Ehime 791-0395, JP
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