ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3614200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3614200
Anmeldenummer
EP19193001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2019
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
23.06.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/1335 (2006.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018155978 23.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  3. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Funai Electric Co., Ltd.

7-7-1, Nakagaito,, Daito, Osaka, 574-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Tomohiro

Osaka, 574-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.