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Europäisches Patent · EP3614245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3614245
Anmeldenummer
EP19191758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2019
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
21.07.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/045 (2006.01)
Priorität
JP 2018155279 22.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  3. 21.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Roland Corporation

2036-1 Nakagawa, Hosoe-cho, Kita-ku, Hamamatsu,, Shizuoka 431-1304, JP

Erfinderin/Erfinder

TERAKAWA, Yuka

Tokyo 154-8580, JP

HISAMITSU, Hajime

Shizuoka 431-1304, JP

SUZUKI, Kensuke

Tokyo 154-8580, JP

OKAMURA, Hiroshi

Shizuoka 431-1304, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.