EREIGNIS ARCHIV, SYSTEME UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3614277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3614277
Anmeldenummer
EP19203605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2013
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
03.08.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/00 (2019.01)
Priorität
US 201261651179 P 24.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  3. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Nant Holdings IP, LLC

Nant Holdings IP LLC

9920 Jefferson Boulevard, Culver City, CA 90232, US

Erfinderin/Erfinder

Soon-Shiong, Patrick

Los Angeles, CA California 90025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.