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Europäisches Patent · EP3614369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3614369
- Anmeldenummer
- EP17906626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2017
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 13.10.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 3/36 (2006.01)G02F 1/13 (2006.01)G11C 19/28 (2006.01)G09G 3/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710265624 21.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/084119 12.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/192026 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHI, Longqiang
Shenzhen Guangdong 518132, CN
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