TRAGARM WERKZEUGWIEGENMODUL
Europäisches Patent · EP3615240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3615240
- Anmeldenummer
- EP18790077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 22/28 (2006.01)B21D 51/26 (2006.01)F16H 21/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201715496046 25.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/028783 23.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/200346 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOLEY, Ian K.
Lone Tree, Colorado 80124, US
CLEVELAND, Alan W.
Firestone, Colorado 80504, US
FLEISCHER, Karl S.
Denver, Colorado 80219, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.