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Europäisches Patent · EP3615412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3615412
Anmeldenummer
EP18728692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2018
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
20.04.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 21/10 (2006.01)
B63B 21/50 (2006.01)
Priorität
GB 201706745 27.04.2017
GB 201711907 24.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/051102 26.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/197881 01.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 20.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, David

Dundee DD5 3UB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.