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Europäisches Patent · EP3615453 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3615453
Anmeldenummer
EP18722710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2018
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
GB 201706847 28.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/051101 26.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/197880 01.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2026

  2. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUSTAFA, Isaak

London WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.