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Europäisches Patent · EP3615771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3615771
Anmeldenummer
EP18719450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2018
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21C 25/18 (2006.01)
E21C 35/183 (2006.01)
E21D 9/10 (2006.01)
E21D 9/11 (2006.01)
E21B 10/12 (2006.01)
Priorität
SE 1750479 24.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/058269 30.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/197154 01.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Intellectual Property AB

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

GARCIA, Luis

8740 Zeltweg, AT

STABER, Guenther

8850 Murau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.