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Europäisches Patent · EP3615871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3615871
- Anmeldenummer
- EP18723302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25C 5/20 (2018.01)F25D 17/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201715497274 26.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/029004 24.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/200433 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERTOLINI, Nilton Carlos
Anderson, SC 29624, US
COMSA, Cornel
Anderson, SC 29624, US
OLVERA, Jose Carlos Trejo
Anderson, SC 29624, US
MCCOLLOUGH, Thomas
Anderson, SC 29624, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.