MUNDPFLEGEGERÄT
Europäisches Patent · EP3616560 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3616560
- Anmeldenummer
- EP19204029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2016
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A46B 3/00 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)A46D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514968607 14.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 27.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Manakin-Sabot,, VA Virginia 23103, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.