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Europäisches Patent · EP3616564 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3616564
- Anmeldenummer
- EP19194380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2019
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 30.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47B 91/02 (2006.01)E04F 15/024 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018121116 29.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 23.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
78727 Aisstaig, DE
Erfinderin/Erfinder
78727 Aisstaig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.