BILDERFASSUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3616599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3616599
- Anmeldenummer
- EP19194111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2019
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/12 (2006.01)A61B 1/253 (2006.01)A61B 1/04 (2006.01)F21V 29/77 (2015.01)H01L 23/467 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018162937 31.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAKAZOME, Naonori
Kyoto, 612-8533, JP
NISHIMURA, Mikinori
Kyoto, 612-8533, JP
TANAKA, Tsuyoshi
Kyoto, 612-8533, JP
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