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Europäisches Patent · EP3616636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3616636
- Anmeldenummer
- EP19203806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2014
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)A61B 17/68 (2006.01)A61F 2/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 04.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 25.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79111 Freiburg, DE
79618 Rheinfelden, DE
79288 Gottenheim, DE
4456 Tenniken
79219 Staufen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.