ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE

Europäisches Patent · EP3616649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3616649
Anmeldenummer
EP18791893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2018
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
28.12.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/22 (2006.01)
A61C 17/34 (2006.01)
Priorität
JP 2017085574 24.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/016585 24.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/199081 01.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sunstar Inc.

3-1 Asahi-machi, Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP

Erfinderin/Erfinder

WADA, Yukinori

Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.