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Europäisches Patent · EP3616759 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3616759
Anmeldenummer
EP17907460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2017
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A63B 22/06 (2006.01)
A63B 21/005 (2006.01)
A63B 23/04 (2006.01)
A63B 24/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/016599 26.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/198241 01.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Yuichi

Tokyo 102-0073, JP

MIZUKURA, Isao

Tokyo 112-0004, JP

NOSAKA, Kazunori

Joondalup, Western Australia 6027, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.