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Europäisches Patent · EP3616759 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3616759
- Anmeldenummer
- EP17907460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2017
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A63B 22/06 (2006.01)A63B 21/005 (2006.01)A63B 23/04 (2006.01)A63B 24/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/016599 26.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/198241 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Yuichi
Tokyo 102-0073, JP
MIZUKURA, Isao
Tokyo 112-0004, JP
NOSAKA, Kazunori
Joondalup, Western Australia 6027, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.