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Europäisches Patent · EP3616837 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3616837
- Anmeldenummer
- EP19193789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2019
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B24B 23/03 (2006.01)B24B 41/04 (2006.01)B24B 47/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201862724889 P 30.08.2018US 201916550182 24.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Natoli Intellectual Property Operations GmbH, Alemannengasse 63, 4058 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2026
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCLAIN, Scott S.
Mukwonago, WI Wisconsin 53149, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.