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Europäisches Patent · EP3617049 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3617049
- Anmeldenummer
- EP19184748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2019
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B62J 6/02 (2020.01)B60Q 1/08 (2006.01)B60Q 1/10 (2006.01)B60Q 1/12 (2006.01)B60Q 1/18 (2006.01)B60Q 1/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 18191095 28.08.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 12.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.