SCHAUMROHR
Europäisches Patent · EP3617258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3617258
- Anmeldenummer
- EP18792083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 9/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017088452 27.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/016951 26.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/199221 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONODERA, Masaaki
Nagoya-shi Aichi 452-0822, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.