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Europäisches Patent · EP3617361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3617361
- Anmeldenummer
- EP18790828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05C 7/04 (2006.01)B26D 7/18 (2006.01)B26F 1/02 (2006.01)D05B 37/00 (2006.01)B21D 28/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017085848 25.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/015976 18.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/198900 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIKAWA, Katsuharu
Kasugai-shi Aichi 486-0901, JP
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