VAKUUMGERÄT UND VAKUUMSYSTEM

Europäisches Patent · EP3617523 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3617523
Anmeldenummer
EP19156691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2019
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
11.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 29/08 (2006.01)
F04D 29/60 (2006.01)
F04D 29/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hofmann, Bernd

35578 Wetzlar, DE

Mekota, Mirko

35630 Ehringshausen, DE

Stammler, Herbert

35396 Giessen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.