VIBRATIONSDÄMPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3617546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3617546
- Anmeldenummer
- EP18791124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017088247 27.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/000662 12.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/198442 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGASHIMA, Yasuyuki
Tokyo 104-8340, JP
SATAKE, Yuki
Tokyo 104-8340, JP
UEKI, Akira
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.