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Europäisches Patent · EP3617548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3617548
- Anmeldenummer
- EP18790983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 1/28 (2006.01)B29D 29/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017085025 24.04.2017JP 2018079008 17.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/016500 23.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/199043 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAMURA Eiki
Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.