VERBRENNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3617592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3617592
- Anmeldenummer
- EP19193540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2019
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 14/08 (2006.01)F23D 14/14 (2006.01)F23D 14/84 (2006.01)
- Priorität
- TW 107130609 31.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Chung-Chin
401 Taichung City, TW
HUANG, Chin-Ying
401 Taichung City, TW
HUANG, Hsin-Ming
401 Taichung City, TW
HUANG, Hsing-Hsiung
401 Taichung City, TW
YEH, Yen-Jen
412 Taichung City, TW
LIN, Kuan-Chou
407 Taichung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.