SPEKTROMETER MIT BILDSENSOR UND LICHTFILTER
Europäisches Patent · EP3617675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3617675
- Anmeldenummer
- EP19165789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01J 3/28 (2006.01)G01J 3/02 (2006.01)G02B 5/22 (2006.01)G02B 5/24 (2006.01)G02B 1/06 (2006.01)G01J 3/12 (2006.01)H10F 77/40 (2025.01)
- Priorität
- KR 20180104014 31.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Electronics Co., Ltd.
Suwon-si, Gyeonggi-do, 16677, KR
Erfinderin/Erfinder
CHO, Kyungsang
16678 Gyeonggi-do, KR
BAIK, Chanwook
16678 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.