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Europäisches Patent · EP3617807 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3617807
Anmeldenummer
EP19190773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2019
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
07.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
G03G 21/20 (2006.01)
Priorität
JP 2018150893 09.08.2018
JP 2018215113 15.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2 Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

OHTA, Tetsuya

Tokyo, 146-8501, JP

KAKEHI, Yutaka

Tokyo, 146-8501, JP

YAMADA, Toshiyuki

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.