BILDINSPEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3617809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3617809
Anmeldenummer
EP19194206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2019
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 13/00 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
G03G 15/23 (2006.01)
B65H 29/24 (2006.01)
B41J 13/10 (2006.01)
Priorität
JP 2018161640 30.08.2018
JP 2018161642 30.08.2018
JP 2019150484 20.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

RISO KAGAKU CORPORATION

Riso Kagaku Corporation

5-34-7, Shiba Minato-ku, Tokyo 108-8385, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAI, Muneaki

Ibaraki, 305-0818, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.