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Europäisches Patent · EP3617813 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3617813
Anmeldenummer
EP18192184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2018
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
02.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G04D 1/00 (2006.01)
B81C 3/00 (2006.01)
B65G 11/02 (2006.01)
B65G 11/20 (2006.01)
H05K 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 28.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025

  5. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beaufils, Yann

74240 Gaillard, FR

Noel, Adrien

74380 Bonne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.