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Europäisches Patent · EP3618064 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3618064
- Anmeldenummer
- EP19197116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2017
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G10L 15/22 (2006.01)G06F 3/16 (2006.01)H05B 47/165 (2020.01)
- Priorität
- US 201615229868 05.08.2016
- Abgezweigt von
- EP17757602
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILBERDING, Dayn
Santa Barbara, CA California 93101, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.