ELEKTRISCHER SCHALTER

Europäisches Patent · EP3618087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3618087
Anmeldenummer
EP19193915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2019
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 19/02 (2006.01)
G05G 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102018121004 28.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Berker GmbH & Co. KG

Klagebach 38, 58579 Schalksmühle, DE

Erfinderin/Erfinder

CEUCA, Robert

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.