BATTERIESPEICHERSYSTEM MIT SICHEREM ZUGANG
Europäisches Patent · EP3618140 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3618140
- Anmeldenummer
- EP18191855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/20 (2021.01)H01H 9/22 (2006.01)B60L 3/00 (2019.01)H01H 27/06 (2006.01)H01M 10/42 (2006.01)B60L 50/64 (2019.01)H01M 50/262 (2021.01)H01M 50/271 (2021.01)H01M 50/204 (2021.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 23.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, (CH-IP), Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.