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Europäisches Patent · EP3618146 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3618146
- Anmeldenummer
- EP18789980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2018
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/406 (2021.01)H01M 50/463 (2021.01)
- Priorität
- JP 2017090014 28.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/017246 27.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/199300 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONISHI Masaki
Tokyo 108-6321, JP
SHIDOMI Takashi
Tokyo 108-6321, JP
KAWACHI Masahiro
Tokyo 108-6321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.