E-ZIGARETTE UND WIEDERAUFLADEPACK
Europäisches Patent · EP3618169 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3618169
- Anmeldenummer
- EP19196806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2015
- Veröffentlicht
- 04.03.2020
- Erteilt
- 18.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01M 10/44 (2006.01)H01M 10/46 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/95 (2020.01)H01M 10/42 (2006.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- GB 201413433 29.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 04.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 08.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Great Chesterford, Essex CB10 1NY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.