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Europäisches Patent · EP3618496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3618496
Anmeldenummer
EP18818666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2018
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 28/08 (2023.01)
H04W 36/08 (2009.01)
H04W 36/00 (2009.01)
H04W 36/22 (2009.01)
Priorität
CN 201710441546 13.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/090725 12.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/228347 20.12.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIE, Shuwei

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.