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Europäisches Patent · EP3618596 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3618596
Anmeldenummer
EP19171370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2019
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
US 201862723766 P 28.08.2018
US 201916246050 11.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Chao-Jung

Taoyuan City,, TW

HUANG, Yu-Nien

Taoyuan City,, TW

CHEN, Ching-Yu

Taoyuan City,, TW

LEE, Kuo-Wei

Taoyuan City,, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.